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Im Detail: Wissenswertes rund um die JAV-Wahl


28.11.2018

Die Jugend- und Auszubildendenvertretung ist das demokratische Sprachrohr aller jugendlichen Arbeitnehmer unter 18 Jahren sowie aller Auszubildenden unter 25 Jahren innerhalb einer Firma. So wird sie gewählt:

Wie bereits in unserem Beitrag zum Thema Jugend- und Auszubildendenvertretung erwähnt, wird ganz grundsätzlich in ein aktives und ein passives Wahlrecht unterschieden. Das aktive Wahlrecht regelt, wer wählen darf und das sind Mitarbeiter unter 18 Jahren sowie Azubis unter 25 Jahren. Das passive Wahlrecht hingegen weist aus, wer in die JAV gewählt werden kann. Und dafür müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein: Gewählt werden können Arbeitnehmer oder Azubis, die maximal 25 Jahre alt sind und kein aktives Betriebsratsmitglied sind. Ausschlusskriterien sind hier im Detail erläutert. Unerheblich sind die Betriebszugehörigkeit und die Nationalität.

Ein wichtiger Akteur: der Wahlvorstand

Sowohl der Wahlvorstand als auch der Vorsitzende des Wahlvorstands müssen mindestens acht Wochen vor Ende der auslaufenden Wahlzeit bestellt werden. Dies übernimmt der Betriebsrat. Wichtig zur Aufstellung des Wahlvorstands ist zweierlei: Dieser muss aus drei Akteuren bestehen, damit es nicht zu einer Patt-Situation kommen kann. In der Praxis besteht der Wahlvorstand aus zwei Beisitzern und einem Vorsitzenden. Idealerweise werden Ersatzmitglieder direkt mitbestimmt. Sowohl Frauen als auch Männer sollten Teil des Wahlvorstandes sein.

Im Wahlvorstand sind Akteure unabhängig von ihrem Alter „erlaubt“. Nur eines der Wahlvorstandsmitglieder muss volljährig und seit mindestens sechs Monaten im Betrieb angestellt sein. Das ist im Übrigen auch die Grundvoraussetzung, um sich in den Betriebsrat wählen zu lassen. Der Aufgabenbereich des Wahlvorstands ist klar umrissen: Er leitet die Wahl und stellt das Wahlergebnis fest. Die Mitglieder des Wahlvorstandes bleiben solange im Dienst bis es entweder keine JAV mehr im Betrieb gibt (wenn es beispielsweise weniger als fünf Mitarbeiter unter 18 gibt) oder eine Neuwahl der JAV stattgefunden hat.

Der Wahlvorstand managet die komplette Wahl

  • In aller Regel wird die Wahl im vereinfachten Wahlverfahren durchgeführt. In großen Betrieben mit sehr vielen jugendlichen Mitarbeitern oder Auszubildenden kann eine Wahl nach allgemeinen Grundsätzen Pflicht werden. Die Details darüber sind unter anderem im Betriebsverfassungsgesetz geregelt (siehe Paragraf 63). 
     
  • Im ersten Schritt des Wahlverfahrens ist eine Wählerliste zu erstellen. Wie das genau funktioniert, ist in der Wahlordnung (siehe Paragraf 2) dokumentiert. Wichtig zu wissen ist: Nur wer auf der Wählerliste steht, darf auch gewählt werden.
     
  • Der Schritt der „Einleitung des Wahlverfahrens“ heißt auch „Wahlausschreibung“ und stößt das Wahlprozedere an.
     
  • Auch die Durchführung der Wahl ist die Aufgabe des Wahlvorstands und das bedeutet: Zunächst muss sich der Wahlvorstand darum kümmern, dass die Wahl durchgeführt werden kann. Dafür braucht es einen Wahlraum, Wahlurnen, Stimmzettel und Wahlumschläge. Zur Wahl selbst müssen zwei Personen des Wahlvorstands anwesend sein.
     
  • Die Auszählung des Wahlergebnis‘ ist ebenfalls Aufgabe des Wahlvorstands. Bevor die einzelnen Stimmzettel einer Person zugerechnet werden können, muss geprüft werden, ob sie überhaupt gültig sind. Das Wahlergebnis fasst der Wahlvorstand in einer Niederschrift zusammen.

Mit der Auszählung der Stimmzettel und der Niederschrift des Wahlergebnisses ist der Wahlvorstand noch nicht am Ende seiner To-do-Liste angekommen. Auch die Information der frisch gewählten JAV-Vertreter ist Aufgabe des Wahlvorstands. Binnen drei Arbeitstagen müssen die neu gewählten Vertreter die Wahl aktiv annehmen. Geben sie keinerlei Feedback zu Wahl, gilt das Ergebnis nach drei Arbeitstagen als angenommen. Steht fest, wer die (neuen) Mitglieder der JAV sind, werden diese Ergebnisse offiziell verkündet. Die erste konstituierende Sitzung steht an. Zu Dokumentationszwecken müssen alle Wahlunterlagen dem Betriebsrat übergeben werden.

Listenwahl vs. Persönlichkeitswahl. Das sind die Unterschiede

Die zwei grundsätzlich möglichen Wahlarten – die Listen- und die Persönlichkeitswahl – verraten bereits mit ihrem Namen, wer gewählt werden kann. Eine Persönlichkeitswahl, die häufig auch als Personenwahl bezeichnet wird, macht eine bzw. mehrere Personen wählbar. Bei der Listenwahl treten quasi mehrere Einzelakteure gemeinsam (d.h. auf einer Liste) an. Je Stimme für eine Liste bedeutet das, dass mehr Kandidaten der Liste gewählt wurden. In der Praxis setzt sich meist die Persönlichkeitswahl durch. Das ist auch auf die Größe der JAV zurückzuführen.

Als Wahlvorschlag bei einer Persönlichkeitswahl einzureichen sind nur potentiell wählbare Wahlbewerber, die per Unterschrift dokumentieren, dass sie bereit sind das Amt zu übernehmen, falls sie gewählt werden. Der Wahlvorstand verhängt bereits im Vorfeld eine Frist, die regelt, wie lange Wahlvorschläge eingereicht werden dürfen. Nur in wenigen Unternehmen müssen Listen mit einer Vielzahl an sogenannten Stützunterschriften eingereicht werden. In der Regel liegt das Minimum der benötigten Stützunterschriften bei zwei Unterschriften. Die Überprüfung der Wahlvorschläge obliegt dem Wahlvorstand. Als Wahlvorschlag bei einer Listenwahl können nicht etwa Einzelakteure benannt werden, sondern Listen. Gewählt werden dann in der Folge auch nicht etwa einzelne Kandidaten, sondern komplette Kandidatenlisten. Ansonsten gelten bei einer Listenwahl dieselben Regularien wie bei einer Persönlichkeitswahl.

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